Iran verbietet SMS und E-Mail bei Protesten
Bestrafung und Anklage bei Verstößen
Das iranische Regime schüchtert die Opposition immer stärker ein: Um die Proteste gegen Präsident Mahmud Ahmadinedschad zu ersticken, hat die Polizei die Nutzung von SMS und E-Mail zur Planung von Demonstrationen verboten. Bei Verstößen drohten Anklage und Bestrafung, erklärte der iranische Polizeichef am Freitag nach Angaben der Nachrichtenagentur ISNA.
SMS und E-Mail wichtige Quellen
Seit der umstrittenen Wiederwahl Ahmadinedschads im Juni 2009 kommt es im Iran immer wieder zu Protesten, zu denen Regimegegner auch über SMS und E-Mail aufrufen. Der Polizeichef sagte, selbst spezielle Abwehrprogramme könnten die Behörden nicht daran hindern, Nachrichten auf Handys und Computern zu überwachen.
Für viele ausländische Journalisten sind Handy-Kurznachrichten und E-Mails von Oppositionellen wichtige Quellen, da das Regime ihnen verboten hat, direkt von den Protesten zu berichten. Fast alle reformorientierten Zeitungen wurden geschlossen, auch der Opposition nahestehende Websites sind blockiert.
Aktivisten nutzen daher SMS und E-Mails, um Protestveranstaltungen zu organisieren. Das Mobilfunknetz ist während Demonstrationen in der Regel lahmgelegt - oft ist das aber zu spät, um die Protestaufrufe noch zu verhindern.
(dpa/APA/apn)