31 Firmen auf JPEG-Lizenzen verklagt

Die US-Firma Forgent Networks, das die alleinigen Rechte für das JPEG-Bildkompressionsverfahren für sich beansprucht, will diese nun per Klage durchsetzen.

Forgent hat insgesamt 31 große PC- und Elektronik-Hersteller auf Patentverletzung verklagt, darunter Apple, Dell, Hewlett Packard, IBM aber auch Canon, Creative Labs, JVC und Xerox. Auch Softwarehersteller wie Adobe und Macromedia stehen auf der Liste.

Man habe ein Jahr lang versucht, mit den nun betroffenen Firmen eine Einigung zu erzielen, doch die Verhandlungen seien nicht voran gekommen. Daher habe man den notwendigen Weg der Klage eingeschlagen, so ein Unternehmenssprecher.

Nach Angaben des Unternehmens begründet sich dieser Anspruch auf dem US-Patent No. 4.698.672, das vom Tochterunternehmen Compression Labs gehalten wird.

"JPEG-Patent ist nicht relevant"

Sony zahlte 16 Mio. USD

Im Juli 2002 hatte Forgent Ansprüche auf Lizenzgebühren für das Format, das vor allem im Internet zum Einsatz kommt, angemeldet.

Im Februar letzten Jahres einigte sich die Firma mit Sony auf eine Lizenzvereinbarung über 16 Millionen USD. Bisher seien in den letzten zwei Jahren über 90 Millionen USD an Lizenzen durch das Patent an Forgent gegangen, so der Sprecher weiter.

Das Patent bezieht sich auf einen mathematischen Algorithmus der bei der digitalen Bildkompression zur Anwendung kommt und alle damit verbundenen Geräte, die dies anwenden, wie Digitalkameras. Forgent glaubt jedoch, dass auch PDAs, Handys, Drucker und Scanner dazugehören.