Polizei will ständige Kennzeichenerfassung
Seit dem Frühjahr kann die Polizei Kfz-Kennzeichen im Vorbeifahren automatisch auslesen und mit Fahndungslisten abgleichen. Nun wird die Ausweitung auf eine stationäre Kennzeichenerfassung überlegt.
Seit Mai dieses Jahres setzt die Polizei im Rahmen eines Pilotprojekts bei Schwerpunktaktionen Geräte zur mobilen Kennzeichenerfassung ein.
Das System, bestehend aus Laptop und Kameras, vergleicht die Kennzeichen vorbeifahrender Fahrzeuge online mit den entsprechenden Fahndungsdaten im Polizeicomputer.
Mit den beiden bisher eingesetzten Geräten wurden nach Angaben des Bundeskriminalamts [BK] bis Mitte Dezember 18 gestohlene Autos sichergestellt.
Österreich wurde zuletzt in der weltweiten Datenschutz-Rangliste von Privacy International gleich um zwei Kategroeien zurückgestuft.
"18 Treffer sind nicht wenig"
Eingesetzt werden die Geräte - sie wurden bereits im September 2006 angeschafft - vorwiegend an Autobahnen in Nieder- und Oberösterreich und Tirol.
"Es handelt sich um ein Pilotprojekt. 18 Treffer bis jetzt sind nicht wenig", sagte Rupert Sprinzl vom BK, zumal der Durchschnittswert eines gestohlenen Fahrzeugs 10.000 Euro betrage. Die von den Geräten erfassten und abgeglichenen Daten werden sofort gelöscht.
Stationäre Geräte an Brücken
In Zukunft könnte es möglicherweise stationäre Geräte zur Kennzeichenerfassung geben - etwa an Brücken.
Das hätte, so Sprinzl, den Vorteil eines geringeren Personalaufwandes, "es bedarf aber einer datenschutzrechtlichen Abklärung, ob es überhaupt legal wäre".
Automatische Vignettenkontrolle gestartet
Auf der Südosttangente hat die ASFINAG Anfang Dezember die erste automatische Vignettenkontrolle Österreichs gestartet. Dabei wird jedes Auto fotografiert, wird keine gültige Vignette entdeckt, wird dem Autofahrer ein Strafmandat zugeschickt.
(APA)