Patentstreit um BlackBerry neu entfacht
Die Patentstreitigkeiten zwischen dem kanadischen BlackBerry-Produzenten Research In Motion [RIM] und der Verwertungsgesellschaft NTP sind erneut aufgeflammt.
Auf dem Weg zur Finalisierung einer Vereinbarung, mit der die Patentstreitigkeiten beigelegt und ein Lizenzabkommen geschlossen werden sollte, sei man in eine Sackgasse geraten, teilte RIM mit.
Der BlackBerry-Produzent zog deshalb jetzt vor ein Bezirksgericht des US-Bundesstaates Virginia. Dort wollen die Kanadier eine bereits im Frühjahr geschlossene, bindende Vereinbarung mit NTP durchsetzen.
Mitte März 2005 hatten die Parteien in dem seit 2002 währenden Patentfall eine Einigung erzielt. Im Rahmen der Vereinbarung sollte RIM 450 Mio. Dollar an NTP zahlen und damit alle Ansprüche abgelten sowie die notwendigen Technologien lizenzieren.
Blackberry hat drei Millionen KundenRIM wirft NTP nun vor, die Vereinbarungen nicht einzuhalten. RIM verlege sich auf Verzögerungstaktiken, teilte dagegen NTP mit.
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