Australien verschiebt Internet-Filter

ZENSUR
09.07.2010

Verpflichtender Einsatz nicht vor 2011

Der australische Kommunikationsminister Stephen Conroy hat am Freitag angekündigt, das umstrittene Gesetz zum verpflichtenden Einsatz umfassender Internet-Filter überarbeiten zu wollen. Australische Provider sollen nicht vor 2011 verpflichtet werden, Blockadesysteme einzurichten, berichtete der "Sidney Morning Herald" ("SMH").

Breiter Widerstand gegen Sperrliste

Gegen das Gesetz, das Provider verpflichten soll, Websites mit Inhalten wie Kinderpornografie, sexueller Gewalt und Anleitungen zu Verbrechensbegehung zu sperren, hatte es breiten Widerstand gegeben. Internet-Experten, Bürgerrechtler sowie auch die US-Regierung und zahlreiche Internet-Unternehmen hatten Bedenken angmeldet und auf die Problematik der breit gefassten Sperrliste hingewiesen. Eine solche "schwarze Liste" würde einem Zensursystem Vorschub leisten und könnte bald auch andere Inhalte umfassen.

Conroy will nun die Richtlinien für die umstrittenen Zensurliste überarbeiten lassen, so die Zeitung. Die Sperrliste soll einmal jährlich von unabhängigen Experten überprüft werden. Auch sollen Betreiber von Websites, die auf der Liste aufscheinen, dagegen berufen können. Große australische Internet-Anbieter haben sich unterdessen dazu bereiterklärt, kinderpornografische Websites freiwillig zu blockieren.

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