Freier Handel für Funkfrequenzen

Daneben sollen unter anderem auch die Vergabe- und Zugangsbedingungen von bestimmten Frequenzen EU-weit harmonisiert werden.

Vor allem aber soll ein Markt für den Handel mit ungenutzten Frequenzen geschaffen werden, kündigte die EU-Kommission an. Polizei-, Rettungs- und Militärfrequenzen sowie Flugverkehr sollen ausgenommen bleiben.

Sektoren, die Funkfrequenzen nützen, wie Rundfunk, Verkehrssystem und Mobilfunk, tragen derzeit ein bis zwei Prozent zur Wirtschaftsleistung der EU bei. Laut Brüssel könnte es sehr viel mehr sein, wenn sich die verschiedenen derzeit zuständigen nationalen Regulierungsbehörden auf ein EU-Konzept für Geräte und Dienste stützen könnten.

Der Handel mit Funkfrequenzen soll bis 2010 stehen. Zehn EU-Länder, darunter auch Österreich, haben bereits erste Schritte gesetzt, damit etwa ungenützte WLAN-Frequenzen weiterverkauft werden können.

EU legt WLAN-Frequenzen fest

Flexiblere Gestaltung der Nutzung

Aus Brüsseler Sicht sollte in diesem Zusammenhang aber auch die Nutzung bestimmter Frequenzbänder nicht mehr wie jetzt eng an definierte Dienste wie Rundfunk oder Mobilfunk gebunden, sondern flexibler nutzbar sein.

Entwicklungsmöglichkeiten sieht die EU-Kommission auch durch die Nutzung von lizenzfreien Funkfrequenzen von mehreren Interessenten sowie in den frei werdenden Frequenzen durch die Umstellung von analogem auf digitales Fernsehen, die "Digital Dividend".

Hier werde man eine Diskussion mit den Mitgliedsstaaten einleiten, welche Teile dieses Spektrums für neue europaweite Dienste wie etwa mobile Fernseh- und Datendienste verfügbar gemacht werden könnten, so die Kommission.