Österreichs Justiz verschläft das Internet
Mit großem Aufwand hat die österreichische Bundesregierung den Amtshelfer im Internet ins Leben gerufen. Bis zum Bundeministerium für Justiz hat sich die virtuelle Bürgernähe aber noch nicht herumgesprochen.
Wer versucht unter http://www.bmj.gv.at einen Blick ins Justizministerium im Internet zu werfen, bekommt nur ein enttäuschendes "The requested URL could not be retrieved" zu sehen.
Tu felix Austria dorme
Kein Justizministerium im Netz, übrigens auch das Handelgericht Wien [zum Beispiel] kann man nicht im Netz finden. Kein Wunder, wenn man einen Blick in die Amtsstuben der Richter tut, wird man nur in seltenen Fällen einen Computer finden. Österreichs Richter sind grossteils offline und auch die meisten österreichischen Beamten. Noch, denn wenn man den großen Ankündigungen glauben darf, wird der Bürger ja schon bald Behördenwege online erledigen können.
Für das Grundbuch und das Firmenbuch hat der Justizminister immerhin schon eine Internet-Anbindung angekündigt. Ab Sommer kann man - gegen Entgelt - Grundbuch- und Firmenbuchabfragen online durchführen.
Um den Internetzugang einrichten zu können wurden Verrechnungsstellen [Datakom Austria, EDV-Technik Dipl.Ing. Went GmbH, Eunet, IMD und Telekom Austria] beauftragt, die Verbindung zwischen den Datenbanken und dem Internet herzustellen und die amtlichen Abfragegebühren einzuheben.
Internationale Rechts-Links
Während man in Österreich den Anschluß ans Internet zu ver|amts|schlafen droht, exerzieren ausländische Gerichte und Richter vor, wie's funktionieren könnte. Die folgende Linksammlung ist nur ein Auszug dessen, was man zum Thema Recht und Jurisdiktion so im Internet finden kann:
US-Richter online
Unter anderem in den USA haben es sich Richter zur Aufgabe
gemacht Rechtsmeinungen und Urteile im Internet zu veröffentlichen:
Judge Phil Harter of Calhoun Conty, MichiganJudge Edwin L. Nelson vom US District Court, Northern District of AlabamaMexiko und Brasilien vor Österreich
Während man österreichische Gerichte im Internet lang suchen
kann, haben mexikanische und brasilianische Gerichte schon ihre
eigenen Sites:
Tribunal Superior de Justicia del Estado de Quintana Roo | MexikoGateway zu den brasilianischen Gerichten