KPN prüft Klage auf Steuerrückerstattung

Der niederländische Telekommunikationskonzern KPN prüft eine Klage auf Steuerrückerstattung für die ersteigerten UMTS-Mobilfunklizenzen gegen die Niederlande. Entsprechende Schritte prüfe man auch in Deutschland, sagte ein KPN-Sprecher.

Erst am Montag hatte das deutsche Bundesfinanzministerium Forderungen von mindestens zwei UMTS-Mobilfunklizenznehmern auf Umsatzsteuererstattung zurückgewiesen.

Milliardenausgaben für UMTS-Lizenzen
KPN zählte im Jahr 2000 zu den fünf Bietern, die durchschnittlich jeweils 540 Millionen Euro für die niederländischen UMTS-Lizenzen bezahlten. Für die deutsche Lizenz legte das Unternehmen stolze 8,4 Milliarden Euro auf den Tisch.

KPN

Rückerstattung unwahrscheinlich

KPN-Sprecher Marinus Potman zufolge hat die niederländische Regierung bereits signalisiert, dass sie die Mehrwertsteuer von ungefähr 100 Mio. Euro nicht erstatten werde.

"Wir erwägen, die Regierung zu verklagen, um die Steuern zurückzubekommen, von denen wir annehmen, dass sie in der Lizenzgebühr enthalten waren", erklärte Potman.

Regierungssprecherin Judith Thompson entgegnete darauf, die Niederlande hätten die Mobilfunklizenzen nicht mit der üblichen Mehrwertsteuer von 17,5 Prozent belegt. "Die Regierung hat als öffentliche Einrichtung gehandelt und keine Mehrwertsteuer erhoben", sagte sie.