Neuer Name für US-Überwachungsprojekt

Das US-Verteidigungsministerium hat weitere Details zu seinem Datenbankprojekt zum Aufspüren von Terroristen durch die weitgehende Verknüpfung von bestehenden Quellen bekannt gegeben.

Das Projekt, das unter dem Namen "Total Information Awareness" [TIA] bekannt wurde, soll jetzt nach einem Bericht der Militärs an den Kongress nicht so umfassend ausfallen.

Trotzdem stößt das Vorhaben weiterhin auf Kritik der Bürgerrechtsgruppen wie der Electronic Frontier Fondation [EFF]. Auch die Umbenennung des Programms in "Terrorist Information Awareness" kann nicht viel an der Kritik ändern.

TIA führt die Daten aus zivilen Datenbanken wie Reise- und Gesundheitsdaten, Kreditkarteninformationen sowie von Geheimdiensten zusammen und sucht nach verdächtigen Mustern. Das System war jedenfalls auch den US-Abgeordneten nicht ganz geheuer. Sie stoppten die weitere Entwicklung des Projekts und verlangten nach mehr Informationen.

"Anti-Terror-Datenbank" nimmt Gestalt an

Falscher Eindruck

"Das Verteidigungsministerium wird alle Gesetze und Richtlinie einhalten, welche die geheimdienstlichen Tätigkeiten betreffen sowie den Schutz der Privatsphäre von US-Bürgern sicherstellen", heißt es in einer Aussendung der "Defense Advanced Research Projects Agency" [DARPA], die das Projekt entwickelt.

Nach Darstellung der DARPA hätte der erste Name des Projekts eine falsche Vorstellung vermittelt. Das System sei alleine für das Aufspüren von Terroristen gedacht und nicht für die Bespitzelung von US-Bürgern, heißt es im Bericht.

Technische Maßnahmen zum Schutz der Privatsphäre umfassen unter anderem Zugangskontrollen und Aufzeichnungen über die Nutzung des Systems.

Die Kritiker der EFF sehen jedenfalls keinen Grund, ihre Ablehnung des Projekts zu überdenken. "Es ist unehrlich, in einem Bericht über eine neue Überwachungstechnologie nur zu sagen: 'Keine Sorge, wir werden alle Gesetze beachten.' Die Rechte zum Schutz der Privatsphäre hinken bereits der technologischen Entwicklung hinterher", erklärte EFF-Anwalt Lee Tien.

"Terrorist Information Awareness"