Neuer EU-Telekomregulator nimmt Arbeit auf
Erstes Treffen in Brüssel
Am Donnerstag haben sich die Telekom-Regulierungsbehörden der 27 EU-Staaten in Brüssel zum ersten Mal im Rahmen des neuen Gremiums Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (GEREK, auch BEREC) getroffen. GEREK löst die bisherige Gruppe europäischer Regulierungsstellen (ERG) ab.
GEREK ist Teil des EU-Telekompakets, das im Dezember 2009 verabschiedet wurde. Es soll fachliche Stellungnahmen über die Telekommärkte der EU abgeben sowie die nationalen Telekom-Regulierungsbehörden, etwa bei grenzübergreifenden Regulierungsfragen, beratend begleiten, unterstützen und ergänzen. Das Gremium besteht aus den Leitern der 27 nationalen Regulierungsbehörden, Entscheidungen werden in der Regel mit Zweidrittelmehrheit getroffen.
Die Einrichtung des EU-Telekomregulierers sei ein "wichtiger Meilenstein für die Telekommunikation", so die derzeit noch für Telekommunikation zuständige EU-Kommissarin Viviane Reding. Das Gremium solle die nationalen Telekomregulierer dabei unterstützen, in Europa einheitliche Regeln und Wettbewerbsedingungen durchzusetzen, so Reding. Für EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes ist die erste Sitzung ein "Schritt in die richtige Richtung".