Firmenbuch und Grundbuch online
Um sich Informationen über das Grund- und Firmenbuch zu verschaffen, blieb einem bisher der Weg zum Bezirksgericht, Handelsgericht oder Vermessungsamt nicht erspart. Ab 1. Juli können Grundbuch- und Firmenbuchabfragen auch im Internet durchgeführt werden.
"Um die Rechtssicherheit zu gewährleisten, wurden in einer öffentlichen Ausschreibung des Justiz- und Wirtschaftsministeriums die Telekom Austria, deren Tochter Datakom Austria, der Internet-Provider EUnet, die InformationsverarbeitungsgesmbH IMD und die EDV-Technik Went als Verrechnungs- und Übermittlungsstellen ausgewählt", sagt Otto Oberhammer, Sektionschef im Justizministerium.
Ab 1. Juli im Netz
Jährlich werden rund zehn Millionen Grundbuch- und
Firmenbuchabfragen registriert. Die Grundstücksdatenbank, die vom
Wirtschaftsministerium betrieben wird, umfasst rund 11 Millionen
Grundstücke. Eine eigene URL haben Grundbuch und Firmenbuch nicht.
Die User können sich über die Übermittlungs- und Verrechnungsstellen
einwählen.
Datakom [ab 1. Juli: http://bis.datakom.at]Telekom [Aon]Die Abfrage der kommerziellen Rechtsdaten wird kostenpflichtig sein. Dem User wird nach erstmaliger Registrierung durch eine der fünf Verrechnungsstellen ein eigener Account eingerichtet, über den er sich nach Identifizierung und Passworteingabe in die Datenbank einwählen kann.
Die Gebührenverordnung sieht bei der Grundstücksdatenbank für je zehn angefangene Zeilen alphanumerischer Daten einen Betrag von 3,90 ATS [0,28 Euro] vor. Dazu kommen noch unterschiedliche Zuschläge für den
Aufwand der genannten Übermittlungsstellen. Ein Auszug aus dem Firmenbuch kostet 30 ATS.
Original-Töne von der Pressekonferenz
"Mit rund zehn Millionen Abfragen jährlich, ungeachtet der künftigen Steigerungsraten durch die Breitenwirkung des Mediums Internet, ist das Firmen- und Grundbuch die größte E-Commerce Anwendung Österreichs."
"Die Online-Abfrage von authentischen Daten des Firmen- und Grundbuches ist in dieser Form einzigartig. Damit hat das Bundesministerium für Justiz (BMJ) in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten (BMwA) einen wichtigen Schritt für eine sparsame, bürgernahe und transparente Verwaltungsorganisation gesetzt."