Deutsche Piraten wollen in Landtage
Die Piratenpartei Deutschland strebt für das kommende Jahr den Einzug in deutsche Landesparlamente an. Parteichef Jens Seipenbusch wurde beim Bundesparteitag der Partei in seinem Amt bestätigt.
Die Piratenpartei Deutschland macht sich Hoffnungen auf einen Einzug in Landesparlamente. Die 2006 gegründete Gruppierung habe sich mit der Steigerung ihrer Mitgliederzahl von etwa 1.000 auf rund 12.000 Ende vergangenen Jahres eine "ganz hervorragende Ausgangsbasis" für die nächsten Landtagswahlen geschaffen, sagte Parteichef Jens Seipenbusch, der beim zweitägiten Bundesparteitag der Piratenpartei in Bingen am Rhein am Samstag in seinem Amt bestätigt wurde.
Dämpfer in Nordrhein-Westfalen
Zwar seien die 1,5 Prozent Stimmenanteil der Piratenpartei bei der nordrhein-westfälischen Landtagswahl vor einer Woche den eigenen Erwartungen "zugegebenermaßen nicht gerecht geworden".
Seipenbusch verwies aber auch auf die zwei Prozent der Stimmen bei der Bundestagswahl 2009. Zudem sitze die Splitterpartei in den Kommunalparlamenten von Aachen und Münster. Auch sei nun die Schwelle überschritten, von der an die Piratenpartei Mittel aus der staatlichen Parteienfinanzierung erhält.
Die Piraten wollen ihr Augenmerk nun auf die Landtagswahlen richten, die im kommenden Jahr - unter anderem in Baden-Württemberg, Berlin und Rheinland-Pfalz - anstehen. Auch die Bundestagswahl 2013 werde ins Visier genommen.
Seipenbusch wiedergewählt
Seipenbusch wurde bei der Abstimmung am Samstagnachmittag mit 52,6 Prozent der Stimmen als Parteivorsitzender wiedergewählt. Damit setzte sich der 41-jährige studierte Physiker und Informationstechnik-Spezialist aus dem nordrhein-westfälischen Münster gegen sieben Gegenkandidaten durch.
Seipenbusch hatte angekündigt, sich für eine "moderate und durchdachte" Erweiterung des Programms der 2006 gegründeten Piratenpartei einzusetzen.
Debatte über inhaltliche Ausrichtung
Die Kernthemen der Piraten drehen sich bisher um Bürgerrechte im digitalen Zeitalter, Informationsfreiheit, Datenschutz, Urheberrechte und Bildung. Andere Themen haben - wenn überhaupt - eine nachrangige Bedeutung.
Für den Bundesparteitag lagen zahlreiche Anträge zur Ergänzung des Parteiprogramms vor. Sie reichen von einem "Recht auf einen selbstbestimmten Tod" über die "Entkriminalisierung von Marihuana" bis hin zur Ablehnung von Auslandseinsätzen der deutschen Bundeswehr. Am Samstagabend standen noch mehr als 300 Anträge auf der Tagesordnung des zweitägigen Parteitags, der Sonntag endet.
Die Piratenpartei Deutschland hatte sich im September 2006 in Berlin gegründet. Vorbild war die schwedische Piratpartiet, nach der in verschiedenen europäischen Ländern solche Gruppierungen entstanden.
(dpa)