EU will Kosten für Patente senken

Binnenmarktkommissar Barnier will bei Übersetzungen sparen

EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier will die Kosten für Patente senken. In Zukunft solle ein für alle EU-Staaten gültiges Patent nur noch 6.200 Euro kosten, heißt es laut deutschem "Handelsblatt" (Mittwoch-Ausgabe) in einem Verordnungsentwurf Barniers.

Momentan sei ein Patent in Europa mit rund 20.000 Euro zehnmal teurer als in den USA, das schade der internationalen Wettbewerbsfähigkeit Europas. Barnier kommt damit der Industrie entgegen. Sie klagt seit Jahren über die hohen Patentkosten in Europa, fand bei der EU damit bisher aber kein Gehör.

Grund für die im Vergleich teuren Patente in der EU sind dem Bericht zufolge die hohen Übersetzungskosten. Ein Erfinder muss demnach das Patent in allen EU-Mitgliedsstaaten separat anmelden und in die jeweilige Landessprache übersetzen lassen. Das will Barnier dem Verordnungsentwurf zufolge nun ändern. Künftig solle das Patent nur noch auf Englisch, Französisch oder Deutsch veröffentlicht werden. Das sind die offiziellen Sprachen des Europäischen Patentamts (EPO) in München.

(APA/AFP)