Nacktscanner-Testeinsatz noch im Sommer
Deutsche Regierung weist Bericht über Verzögerungen zurück
Die deutsche Bundesregierung will wie geplant noch in diesem Sommer mit dem Testeinsatz der Körperscanner auf deutschen Flughäfen beginnen. Dabei würden die vereinbarten Kriterien wie der Schutz der Persönlichkeitsrechte eingehalten, sagte ein Sprecher von Innenminister Thomas de Maiziere (CDU) am Montag in Berlin. Er wies damit einen Bericht des deutschen Senders NDR Info zurück, demzufolge es bei dem geplanten Pilotprojekt angeblich zu Verzögerungen kommt.
Bericht über Probleme
Den Herstellern der Geräte bereite vor allem die geforderte Verfremdung der abgebildeten Körper Schwierigkeiten, hieß es in dem Bericht unter Berufung auf einen Sprecher der deutschen Bundespolizei. Dadurch soll die Intimsphäre der Reisenden geschützt werden. "Daran hakt es nicht", sagte der Sprecher des Innenministeriums zu den Maßnahmen für den Schutz der Persönlichkeitsrechte. Die geforderten hohen Standards würden eingehalten. Gearbeitet werde aber noch an der Software, die die Funktionsfähigkeit der Geräte sichere. Wann genau und wo das Pilotprojekt starten wird, sei noch offen.
Einsatz in einigen EU-Ländern
Die deutsche Regierung hatte im Jahr 2008 zunächst den Einsatz der umstrittenen Körperscanner abgelehnt, weil sie bei diesen den Schutz der Intimsphäre nicht gewährleistet sah. Sie will aber nun doch neue Geräte testen und ihren Einsatz erproben. Die EU hat es ihren Mitgliedsstaaten vorerst freigestellt, Nacktscanner einzusetzen, und arbeitet an einer EU-weiten Harmonisierung des Nacktscanner-Einsatzes. Italien, Großbritannien, Frankreich und die Niederlande testen die Geräte bereits. Auch die USA rüsten ihre Flughäfen darauf um.
(APA/AFP)