EU verliert Streit über Elektronikzölle
Im Streit über Einfuhrzölle auf bestimmte Elektronikgeräte hat die EU vor dem Schlichtungsgremium der Welthandelsorganisation WTO eine Niederlage erlitten.
Die Schlichtungsstelle gab den USA, Japan und Taiwan bei ihrer Beschwerde recht, dass die EU mit Einfuhrbestimmungen auf bestimmte Elektronikgeräte gegen ein im Jahr 1996 geschlossenes Handelsabkommen für Informationstechnologie (ITA) verstößt, wie am Montag aus mit dem Verfahren vertrauten Kreisen bekannt wurde.
Das Abkommen eliminierte Zölle auf "Hightech"-Produkte wie Flachbildschirme zwischen den 72 unterzeichnenden Ländern, mit dem Ziel, den Handel anzukurbeln. Die EU verhängte jedoch trotzdem Einfuhrzölle auf gewisse Produkte und argumentierte, dass diese wegen zusätzlicher Funktionalitäten als Unterhaltungselektronik einzustufen seien und dadurch nicht mehr in das Abkommen fielen. Konkret ging es um Flachbildschirme über 19 Zoll, Multifunktionsdrucker und TV-Set-Top-Boxen, auf die die EU Zölle zwischen sechs und 14 Prozent erhob.
Ersparnis für Hersteller
Taiwanesische Regierungsvertreter hatten am Samstag bereits einen Sieg in der Angelegenheit verkündet. Herstellern aus dem Inselstaat bringt das Urteil demnach eine Ersparnis von jährlich bis zu 611 Millionen Dollar, sollte es Ende Dezember in Kraft treten. Die WTO-Schlichtungsstelle stellte den Parteien am Freitagabend ihre vertrauliche Einschätzung zu. Das Papier wird erst Ende August veröffentlicht, nachdem es in alle WTO-Sprachen übersetzt wurde. Die EU hat dann 60 Tage Zeit, um die Entscheidung anzufechten.
(futurezone/Reuters)