Taiwanesischer LCD-Hersteller klagt Sony
Vorwurf der Patentverletzungen
Der taiwanesische LCD-Hersteller Chi Mei Innolux hat im US-Staat Delaware eine weitere Klage wegen Patentverletzungen gegen Sony eingereicht. Die beim Bundesverfassungsgericht eingelangte Klageschrift beschuldigt Sony, drei Patente von Chi Mei bei der Herstellung von Produkten wie TV-Geräten, Notebooks und Digitalkameras verletzt zu haben.
Eine ähnliche Klage gegen Sony hatte Chi Mei vergangenen Monat im Bundesstaat Arkansas eingereicht. Die Klagen folgen einer Beschwerde von Sony bei der US-Handelsbehörde International Trade Commission im vergangenen März. Sony beschuldigt einige Unternehmen, darunter auch Chi Mei, mehrere Sony-Patente bei der Produktion von digitalen TV-Geräten und Monitoren verletzt zu haben.
Im August dieses Jahres hat die Staatsanwaltschaft im US-Staat Washington insgesamt acht Computerdisplay-Hersteller wegen illegaler Preisabsprachen bei LCD-Bildschirmen geklagt, darunter auch Chi Mei Innolux.
(AP/futurezone)