Microsoft-Mitgründer Allen klagt Apple & Co.
Die Elite der US-Technologiekonzerne wird von Microsoft-Mitbegründer Paul Allen mit einer Patentklage überzogen. Der Multimilliardär wirft Apple, Google, eBay, Facebook, Yahoo und sechs weiteren Firmen vor, gegen vier Patente eines seiner früheren Unternehmen zu verstoßen.
Der weltgrößte Softwarekonzern Microsoft, an dem der 57-jährige Allen immer noch einen erheblichen Anteil hält, fehlt auffälligerweise in der Klage. Allen hatte Microsoft zusammen mit Bill Gates gegründet. Die beiden waren dadurch reich geworden.
Die betroffenen Patente
Dabei sind die vier Patente sehr allgemein gehalten. Es geht zum Beispiel um die Idee, Computernutzer über neue Informationen zu unterrichten, die für sie von Interesse sein könnten. Solche "Alarme" gehören heute zum Standard im Netz.
Ähnliches gilt für die anderen Patente, die von einem "Browser zum Navigieren in Datenbeständen" und dem Einblenden von Zusatzinformationen am Bildschirmrand handeln.
Schadenssumme nicht genannt
Klagen zufolge sollen Forscher die Patente in Allens einstiger kalifornischer Ideenschmiede Interval Research entwickelt haben. Das Unternehmen gibt es längst nicht mehr. Eine Schadenssumme wird in der Klage nicht genannt.
Auch AOL, Netflix, YouTube im Visier
Auch der aus Allens Heimatstadt Seattle stammende Onlinehändler Amazon.com werde von ihm nicht angegriffen, merkte das "Wall Street Journal" an. Weitere in den Klagen genannte Firmen sind der Internetkonzern AOL, der Onlinevideoanbieter Netflix, Googles Videoplattform YouTube sowie die Handelsunternehmen Office Depot, Staples und OfficeMax.
Ideenklauklagen weit verbreitet
Vor allem rund um das mobile Internet häufen sich gerade die Patentklagen. Oft sind die Angreifer "Patenttrolle" - Firmen, die versuchen, aus zum Teil allgemein gefassten oder streitbaren Patenten Kapital zu schlagen.
Manchmal führen die Klagen zu spektakulären Erfolgen. So hatte die Firma NTP 2006 nach einer Patentklage gegen den BlackBerry-Anbieter Research In Motion eine Vergleichszahlung von mehr als 600 Millionen Dollar erreicht. Vor einigen Wochen verklagte NTP mit ähnlichen Vorwürfen Apple, Microsoft und vier weitere Unternehmen.
Allen war bisher nicht als Patent-Kläger aufgefallen, obwohl allein Interval Research rund 300 Patente zugeschrieben werden.
(dpa)