NÖ: Videoüberwachung auf Autobahnen startet

Erste Kameras sollen nächste Woche installiert werden

Die Videoüberwachung auf Autobahnen zur Verbrechensbekämpfung wird in einem Pilotversuch in Niederösterreich starten. Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) kündigte am Donnerstag bei einer Arbeitsklausur der Volkspartei NÖ am Tulbingerkogel bei Mauerbach (Bezirk Wien-Umgebung) an, dass in den kommenden Wochen die ersten Kameras installiert werden.

Pröll erinnerte an eine diesbezügliche Forderung zu Jahresbeginn. Nach Gesprächen mit der ASFINAG sei man nun in der Umsetzungsphase, das Pilotprojekt werde in Kürze gemeinsam mit Innenministerin Maria Fekter (ÖVP) präsentiert.

Kennzeichenabgleich mit EKIS

Konkret werden die Videosysteme Kennzeichen von Kraftfahrzeugen erfassen, die als gestohlen gemeldet und im EKIS (Elektronisches Kriminalpolizeiliches Informationssystem) gespeichert sind. Die Kameras sollen in zwei bis drei Wochen funktionstüchtig sein, sagte Rudolf Gollia vom Innenministerium. Wo sie installiert werden - infrage kommen zum Beispiel Überkopfwegweiser -, bleibt aus kriminaltaktischen Gründen geheim.

Die Polizei arbeitete bisher mit mobilen Geräten zur Kennzeichenerfassung, von denen derzeit drei im Einsatz sind und die unter anderem von der Soko Kfz-Diebstahl zum Beispiel bei Schwerpunktaktionen verwendet werden. Für die fixen Systeme musste erst eine eigene datenschutzrechtliche Erlaubnis eingeholt werden.

(APA)