Neues Patentabkommen mit den USA

Beschleunigtes Verfahren "Patent Prosecution Highway"

Patentanträge österreichischer Unternehmen in den USA können ab 1. Oktober schneller bearbeitet werden. Hat ein heimischer Betrieb das Patent für sein Produkt in Österreich erhalten, kann er eine beschleunigte Prüfung seines Patentverfahrens beim Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten beantragen, teilte das Österreichische Patentamt am Dienstag mit.

Verfahrensbeschleunigung angekündigt

Der Präsident des Österreichischen Patentamts, Friedrich Rödler, und der Direktor des United States Patent and Trademark Office (USPTO), David Kappo, haben demnach am heutigen Dienstag, den 21. September 2010, eine Übereinkunft zur wechselseitigen Beschleunigung des Patenterteilungsverfahrens, des "Patent Prosecution Highway (PPH)", unterzeichnet. Dieses Verfahren soll österreichische Unternehmen dazu ermutigen, ihre Erfindungen auch auf dem amerikanischen Markt schützen zu lassen.

Ähnliche Abkommen habe Österreich bereits mit Japan, Ungarn und Finnland geschlossen.

(APA/futurezone)