US-Firma warnt vor Patentverletzung
Nach der JPEG-Patentklage von Forgent droht den großen Elektronikherstellern nun offenbar weiteres Ungemach.
Die US-Firma Patriot Scientific warnte 150 große Elektronikhersteller per Brief davor, dass ihre Mikroprozessoren eines ihrer Patente verletzen könnte.
Die kleine Entwicklerfirma geht davon aus, dass sein Patent auf Mikroprozessoren bei allen CPUs über 120 MHz zur Anwendung kommt. Dies würde bedeuten, dass das Unternehmen Lizenzzahlungen von Herstellern von PCs, Routern und vergleichbaren Geräten fordern könnte.
Genaue Details zu den Empfänger der Briefe wollte Patriot keine machen. Laut Angaben sollen einige der größten Elektronikhersteller darunter sein. Intel hat derartige Ansprüche bereits von sich gewiesen.
Patriot behauptet, dass sein geistiges Eigentum in Chips im Wert von 150 Milliarden USD eingeflossen ist. Dabei bezieht sich der Hersteller auf das US-Patent 5.809.336 über "Hochleistungsmikroprozessoren mit integriertem Taktgenerator variabler Frequenz". Das Patent wurde im Juni 1995 eingereicht und im September 98 zugestanden.
US-Patent 5.809.336Erste Klagen laufen bereits
Patriot hat bereits mehrere Großkunden von Intel in den USA wegen Patentverletzung verklagt. Dabei geht es um die US-Patente 6.598.148 und 5.809.336, die von Intel-Prozessoren verletzt werden sollen.
Patriot klagte deshalb im Dezember letzten Jahres gegen Sony, Fujitsu, Toshiba, NEC und Matsushita.
Forgent Networks, das die alleinigen Rechte für das JPEG-Bildkompressionsverfahren für sich beansprucht, will diese nun per Klage durchsetzen.
Forgent hat insgesamt 31 große PC- und Elektronik-Hersteller auf Patentverletzung verklagt, darunter Apple, Dell, Hewlett Packard, IBM aber auch Canon, Creative Labs, JVC und Xerox. Auch Softwarehersteller wie Adobe und Macromedia stehen auf der Liste.
Man habe ein Jahr lang versucht, mit den nun betroffenen Firmen eine Einigung zu erzielen, doch die Verhandlungen seien nicht voran gekommen. Daher habe man den notwendigen Weg der Klage eingeschlagen, so ein Unternehmenssprecher.
31 Firmen auf JPEG-Lizenzen verklagt