Geltung von AGB im Internet

Allgemeine Geschäftsbedingungen [AGB] sind standardisierte Vertragsinhalte, die nur aufgrund vertraglicher Vereinbarung gelten.

Bei Bestellungen im Internet werden AGB - ebenso wie im "realen" Geschäftsverkehr - Vertragsbestandteil, wenn dem Kunden erkennbar ist, dass der Online-Anbieter nur zu seinen AGB abschließen möchte und wenn der Besteller die Möglichkeit hat, vom Inhalt der AGB Kenntnis zu nehmen.

Kenntnisnahme vor Vertragsabschluss

Wesentlich ist, dass der Kunde vor Abschicken der Bestellung die Allgemeinen Geschäftsbedingungen lesen kann. Dabei ist zu beachten, dass die AGB auf der Site leicht auffindbar sein müssen [ratsam wäre es in diesem Zusammenhang, den Kunden, bevor er auf die Bestell-Site gelangt auf eine AGB-Site zu linken] und dass die Geschäftsbedingungen in einer für den Kunden verständlichen Sprache abgefasst sein müssen. Werden Allgemeine Geschäftsbedingungen dem Kunden erstmals auf der Rechnung oder auf einem Lieferschein zur Kenntnis gebracht, so gelten diese AGB jedenfalls nicht.