CompuServe-Prozess geht in die zweite Runde

Der weltweit beachtete Münchner Pilot-Prozess um die angebliche Verbreitung von Pornografie im Internet geht in die zweite Runde. Am 15. November beginnt vor dem Landgericht München I die Berufungsverhandlung gegen einen ehemaligen Manager des Online-Providers CompuServe Deutschland mit Sitz in der Münchner Landkreis- Gemeinde Unterhaching.

Der 35-jährige Schweizer Felix Somm war im Mai 1998 nach einem Aufsehen erregenden Prozess vom Amtsgericht München wegen Verbreitung pornografischer und jugendgefährdender Schriften zu zwei Jahren Bewährungstrafe und 100.000 Mark Geldstrafe verurteilt worden.

Seinen Ursprung hatte der Fall im Jahre 1996, als eine Sondereinheit der bayrischen Polizei die Aktenschränke des Online-Dienstes nach "Porno-Files" durchsuchte.

Zeitgenössischer Bericht

Diese umstrittene Entscheidung wurde nicht nur von der Verteidigung angefochten. Auch die Staatsanwaltschaft war nach mehrtägiger Beweisaufnahme von der Schuldlosigkeit des Angeklagten überzeugt und ging zu seinen Gunsten in die Berufung. Allein der Richter war davon nicht zu beeindrucken.

Ausschlaggebend war ein Gutachten, wonach der Deutschlandchef der amerikanischen Firma CompuServe den Zugang zu pornografischen Inhalten nicht unterbinden konnte. Somm hatte nach eigenen Angaben und auch laut Urteil die US- Muttergesellschaft auf das Einschreiten des Münchner Staatsanwalts hingewiesen und um Sperrung des Zugangs zu pornografischen Inhalten ersucht. Mehr konnte er laut seinen Anwälten nicht tun.