05.09.2001

OBACHT

Bildquelle: spy

EU-Parlament warnt vor Echelon

Das Europa-Parlament hat europäische Unternehmen vor dem US-amerikanischen Abhörsystem Echelon gewarnt.

In einer am Mittwoch in Straßburg verabschiedeten Resolution wurden die Firmen aufgefordert, sich stärker vor internationaler Industriespionage zu schützen und mit "Gegenspionage-Diensten" zusammenzuarbeiten.

Tricks und Gegentricks

Die Abgeordneten forderten die EU-Mitgliedsstaaten auf, bei der Welthandelsorganisation WTO auf wirksamere Abwehrmaßnahmen gegen Industriespionage zu drängen. In den EU-Vertrag solle eine Klausel eingearbeitet werden, die Industriespionage ausdrücklich verbietet.

Der Ausschuss empfiehlt daher Unternehmen in Europa, generell bei wichtigen Geschäftsverhandlungen über Internet, Telefon oder Telefax Verschlüsselungstechniken anzuwenden.

Ein französischer Bericht über Echelon behauptete allerdings schon letztes Jahr, dass eine "Verkaufsmasche" der mögliche Hintergrund für die Echelon-Enthüllungen sei.

Zweifel ausgeräumt

Der Berichterstatter und SPD-Abgeordnete Gerhard Schmid erklärte, es gebe keinen Zweifel mehr an der Existenz des weltweiten Kommunikationsabhörsystems "Echelon", das von den Geheimdiensten der USA, Großbritanniens, Australiens, Neuseelands und Kanadas betrieben wird.

"Wir haben sichere Indizien, dass die USA damit weltweit Wirtschaftsspionage betreiben", sagte Schmid. Fotos, Stellungnahmen von verantwortlichen Geheimdienstleuten und Internet-Recherchen bestätigten das.