Patente online anmelden

Erfinder sollen ihre Entwicklungen künftig über das Netz für Europa, Japan und die USA als Patent anmelden können. Die Patentämter der drei Wirtschaftszonen einigten sich am Freitag auf die dafür nötigen technischen und rechtlichen Standards.

Bis zum Jahr 2003 sollen drei Viertel der Anmeldungen über das Internet eingereicht und elektronisch bearbeitet werden.

Für dieses Jahr rechnt das europäische Patentamt [EPA] insgesamt mit 123.000 Anmeldungen, das sind 10.000 mehr als 1998.

EPA

Das neue Online-Verfahren, das ab Anfang nächsten Jahres erprobt wird, soll die Bearbeitung beschleunigen und effizienter gestalten.

Die beteiligten Patentämter stimmten zudem die Anerkennung elektronischer Unterschriften, die Daten-Verschlüsselung und den Gebühreneinzug per Internet ab. Dabei können die Partner auf Erfahrungen des japanischen Amtes aufbauen, das bereits seit mehreren Jahren online Patent-Anmeldungen entgegennimmt.

Das EPA mit Sitz in München erwartet, dass die Zahl der Patentanmeldungen in fünf Jahren auf jährlich 160.000 anwachsen wird. Die stärksten Impulse gehen von Hochtechnologie-Produkten, Kommunikationsmedien und der Medizin aus.